Agenda 15. Oktober 2021 10:30

Minister Logar nimmt am Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ in Luxemburg teil

Am Montag, 18. Oktober 2021, wird Außenminister Dr. Anže Logar an der Tagung des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“ in Luxemburg unter dem Vorsitz des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell teilnehmen.

Die Minister werden voraussichtlich mit einer Diskussion über den Golf beginnen, mit dem Schwerpunkt auf dem Ansatz der Union für weitere Beziehungen zwischen der EU und der Region, um zur Stabilität in der Region beizutragen. Im Hinblick auf das Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft, das am 15. Dezember in Brüssel stattfindet, wird eine Debatte über die Stärkung des gemeinsamen Ansatzes der EU für die Östliche Partnerschaft geführt. Während des Mittagessens werden die Minister über Äthiopien diskutieren, wo sich die humanitäre Lage und auch die Sicherheitslage in der Region Tigray im Norden des Landes verschärfen. Die Minister werden nach möglichen weiteren Schritten der EU suchen, um den Konflikt zu beenden und die humanitäre Lage zu lindern. Sie werden auch die aktuelle Lage in Nicaragua erörtern, wo es im Vorfeld der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zur Unterdrückung der politischen Opposition, der Medien und der NROs kommt.

Im Rahmen der laufenden Dossiers werden sich die Minister auch über die Lage in Afghanistan, Tunesien und den Westbalkanstaaten informieren. Voraussichtlich werden sie den Beschluss über die EU-geführte Operation für Bosnien und Herzegowina – EUFOR Althea – billigen. Der Tagung wird ein informelles Frühstück der Minister mit der libyschen Außenministerin Nyla El Mangoush über die aktuelle Lage in Libyen vorausgehen.

Weitere Informationen zur Tagesordnung und zu den Ergebnissen des Treffens finden Sie auf der Website des Rates der Europäischen Union.